05.12.2019 - 4.2 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Gremium:
- Sport- und Freizeitausschuss
- Datum:
- Do., 05.12.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5/S - Dezentraler Steuerungsdienst
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht mit den Veränderungen der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2, die Bestandteil der Vorlage ist, zur Kenntnis.
Eine Förderfähigkeit vorausgesetzt, sollen die neuen Maßnahmen der Bezirksregierung Arnsberg gemäß Punkt 2 der Begründung zur Plausibilitätsprüfung vorgelegt und anschließend realisiert werden.
Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.
Der Rat ermächtigt den Stadtkämmerer, die erforderliche Mittel zur Durchführung der dargestellten Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms außerplanmäßig bereitzustellen.
Der Rat der Stadt Hagen nimmt die unten aufgeführten Änderungen zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (Kapitel 2) zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 3 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | - |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 13 | ||
Dagegen: | ./. | ||
Enthaltungen: | ./. | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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41,9 kB
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