10.09.2019 - 12 Förderantrag Richard-Römer-Lennebad

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Timm-Bergs begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Vassiliadis aus dem Vorstandsbereich für Stadtentwicklung, Bauen und Sport und Frau Schramm aus der Koordinierungsstelle Fördermittelmanagement.

Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.

Frau Engelhardt stellt im Namen ihrer Fraktion den Antrag, unter Punkt 2 des Beschlussvorschlages einen anderen Beschlussvorschlag zu fassen, da keine übereinstimmende Meinung aller Fraktionen im Hiblick auf die Finanzierung des Eigenanteils vorliege, solle die die Entscheidung der Komplementärfinanzierung vertagt und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen werden.

Frau Timm-Bergs lässt getrennt über den unter 1. in der Vorlage formulierten Beschlussvorschlag und anschließend über den von Frau Engelhardt formulierten Beschlussvorschlag abstimmen. 

Beschluss:

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat beschließt, dass für das Richard-Römer-Lennebad ein Antrag in dem Förderprogramm des Bund-Länder-Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ gestellt wird.

Abstimmungsergebnis:

Antrag der SPD-Fraktion:

2. Die Entscheidung der Komplementärfinanzierung wird vertagt und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Abstimmungsergebnis: