03.12.2019 - 5.2 Verwendung von Unterflurcontainern an Schulen

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Neuhaus erinnert an die Vorlage Nummer 0861/2019, die bereits in der Sitzung des Schulausschusses am 17.09.2019 behandelt wurde und bittet die Damen Jagusch und Flocco, HEB, um Informationen zur Stationierung von Unterflurcontainern. Dabei wird insbesondere auf die auch in größeren Wohnanlagen vorhandenen Container abgestellt, da diese Hausmüllabfuhrcontainer auch dem damaligen Antrag der SPD-Fraktion zu Grunde lagen. Bezug nehmend auf das Beispiel der Gesamtschule Eilpe, für die eine solche Umstellung im Sommer 2020 geplant ist, führt Frau Flocco aus, dass sich im Einzelfall die Gegebenheiten vor Ort angeschaut werden, um die Voraussetzungen abzuklären. Bei der Gesamtschule Eilpe liegt ein „abfallpädagogisches Programm für die Klassen“ vor; außerdem treten sehr häufig Brände der jetzigen Müllbehälter auf. Generell treten die Schulen mit dem HEB in Kontakt, um über die verschiedenen Möglichkeiten der Entsorgung beraten zu werden. Die anfallenden Installationskosten teilen sich wie folgt auf: der Eigentümer der Liegenschaft zahlt die einzubauende Großwanne, vom HEB werden die benötigten Innenwannen gestellt.

 

Herr Dr. Geiersbach begrüßt als Antragsteller der damaligen Vorlage das Vorhaben an der Gesamtschule Eilpe. Herr Becker führt dazu aus, dass die erforderliche Finanzierung in diesem Fall eingeplant ist. Für andere Schulen sei dieses aber nicht der Fall, da vor ca. 3 Jahren eine Umstellung der Müllentsorgung am Beispiel der Kaufmannsschule I aus technischen Gründen abgelehnt worden ist. Für das weitere Vorgehen muss ein sukzessiver Prozess der Finanzierung und Durchführung vom Schulausschuss gefordert werden. Es wird vorgeschlagen, dass von 65 zusammen mit dem HEB eine Kostenschätzung beim Ricarda-Huch-Gymnasium erstellt wird. Zum Hinweis von Herrn Rudel auf den ersten Anstoß im Frühjahr 2018, verweist Herr Becker darauf, dass der Schulalltag eine andere Prioritätensetzung erfordert. Frau Neuhaus begrüßt, dass für den Neubau der Gesamtschule diese Umstellung vorgesehen wurde und stellt den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

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Beschluss:

Der Schulausschuss begrüßt die sukzessive Ausstattung der Schulen mit Unterflurcontainern und beauftragt die Verwaltung mit der entsprechenden weiteren Veranlassung.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0