05.11.2019 - 5.2 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Neuhaus begrüßt Herrn Pleie, FB 20, der eine kurze Einführung zum Teilbereich des Haushaltsplanes 2020/2021, der dem Schulausschuss zur Abstimmung vorgelegt ist, gibt. Danach wird von Frau Neuhaus vorgeschlagen, zur weiteren Detailbesprechung die einzelnen Schulformbereiche seitenweise für Nachfragen etc. aufzurufen.

 

S. 1 – 8: Kurzanalyse zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2020/2021

Einführung durch Herrn Pleie

S. 10 – 13: Schulträgerangelegenheiten generell

Nachfrage von Frau Engelhardt zur Position „privatrechtliche Leistungsentgelte“ in Höhe von 33,00 €. Diese resultieren aus der Vermietung der Lehrerparkplätze, die vom FB 25 auf den FB 48 übertragen wurde. Aufgrund der geringen Höhe wurde auf eine weitere Erläuterung verzichtet.

 

Für Herrn Römer sind die verwendeten Oberbegriffe „Zuwendungen und allgemeine Umlagen“ zu allgemein gefasst. Herr Pleie erläutert, dass darunter z.B. Landeszuweisungen und Erträge aus Förderprogrammen verbucht werden.

S. 14 – 32: Schulträgerangelegenheiten Grundschulen

Keine Nachfragen

S. 33 – 43: Schulträgerangelegenheiten Hauptschulen

Keine Nachfragen

S. 44 – 53: Schulträgerangelegenheiten

Realschulen

Keine Nachfragen

S. 54 – 66: Schulträgerangelegenheiten

Sekundarschulen

Keine Nachfragen

S. 67 – 79: Schulträgerangelegenheiten

Gymnasien, Kollegs

Keine Nachfragen

S. 80 – 92: Schulträgerangelegenheiten

Gesamtschulen

Keine Nachfragen

S. 93 – 102: Schulträgerangelegenheiten

Förderschulen

Keine Nachfragen

S. 103 – 115: Schulträgerangelegenheiten

Berufskollegs

Keine Nachfragen

S. 116 – 126: Serviceleistungen für Schulen

 

Keine Nachfragen

S. 127 u. 128: Bildungspauschale

Nachfrage von Frau Neuhaus zum „Eigenanteil Maßnahmen KInvG 2. Abschnitt“. Herr Pleie wird dazu eine detaillierte Maßnahmenliste nachreichen.

 

Nachfrage von Frau Heuer zum Betrag von 65.000 € für 2021 ff im Vergleich zu 257.000 € für 2020 für „WLAN an Hagener Schulen“. Herr Becker gibt an, dass sich dieser Betrag auf nur 2 Pilotschulen bezieht, während der HABIT für das HJ 2020 weitere Maßnahmen an mehreren Schulen aufgenommen hat.

 

 

Generell wurde von Herrn Dr. Geiersbach angemerkt, dass bei dem für 2 Jahre aufgestellten Haushalt z.B. durch detaillierte Ratsbeschlüsse beauftragte größere, auf einzelne Schulen bezogene Baumaßnahmen (z.B. Pavillon Hestertschule) nicht einzeln benannt sind. Herr Becker hingegen lobt die Flexibilität, hierdurch konkretisierende Beschlüsse auch nachträglich berücksichtigen zu können. Mit Ausnahme des zitierten Pavillons liegen für die anderen Bauvorhaben noch keine Beschlüsse vor. Herr Pleie gab an, dass der Beschluss über den Hestertpavillon vom 23.05.2019 über die Veränderungsliste Einzug in den Haushaltplan finden wird. Auf die Nachfragen im Zuge der weiteren Diskussion von Herrn Rudel und Herrn Walter, ob nur konkrete Maßnahmen, für die bereits Kostenschätzungen vorliegen, aufgenommen werden bzw. ob explizite Maßnahmen daran scheitern können, dass sie nicht eingeplant sind, stellt Herr Becker noch einmal klar, dass alle bisher beschlossenen Maßnahmen mit enthalten sind bzw. zukünftige Beschlüsse durch die gehandhabte Flexibilität berücksichtigt werden.

Herr Rudel gab abschließend für die SPD-Fraktion an, dass sich diese bei der Abstimmung enthalten wird.

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Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2020/2021 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

 

3

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

3

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen