05.11.2019 - 4.2 Antrag der FDP-Fraktion Auswirkungen der ISEK-M...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Graf trägt den Antrag der FDP-Fraktion vor. Im Rahmen des ISEK wurde auch die Idee vorgetragen, zentrale Bildungs- und Begegnungsräume für unterschiedliche Altersgruppen und Ethnien zu schaffen, u.a. auch an vorhandenen Schulstandorten. Sie unterstreicht dabei dessen Intention, keine „Revision des bereits erfolgten Beschlusses, sondern einen zeitnahen Einstieg in die Diskussion, wie die Ziele der Maßnahme erfolgreich umgesetzt werden können“ zu erreichen, da Schwierigkeiten in der Verwirklichung zu befürchten sind. So werden z.B. Schulräume auch am Nachmittag genutzt und könnten somit nicht gleichzeitig für weitere Zwecke zur Verfügung gestellt werden.

Herr Becker bestätigt, dass die im Antrag gestellten Fragen nachvollziehbar sind. Er sieht die räumliche und organisatorische Konkurrenzsituation zwischen regulärem Schulbetrieb und z.B. OGS-Angeboten. Angesichts des Auftrags der schulischen Versorgung muss der Schule Vorrang eingeräumt werden. Andere Angebote, z.B. Kurse der VHS, können nach Schulschluss gemacht werden. Konkrete Überlegungen zu einzelnen Schulstandorten gibt es bisher nicht.  

Des Weiteren erläutert Herr Becker den Gutachterauftrag. Demnach soll durch den Gutachter ein Rahmenplan erstellt werden, worin dieser Aspekt auch Berücksichtigung finden wird. Entsprechend wird die Verwaltung den Gutachter über den Beschluss informieren.

Frau Neuhaus stellt daraufhin den Beschlussvorschlag, wie er im FDP-Antrag formuliert ist, zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Gutachter für den Schulentwicklungsplan wird über die Zielsetzungen des ISEK und die spezifischen Ziele der Maßnahmen P19 informiert. Er wird weiterhin gebeten, die Ziele der Maßnahme in seinen Planungen zu berücksichtigen, wo dies notwendig ist.

Abstimmungsergebnis: