17.09.2019 - 5.1 Förderantrag Richard-Römer-Lennebad

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Vassiliadis, VB 5, trägt die Vorlage vor.

Herr Dr. Geiersbach schlägt vor, die Finanzierung vorrangig durch die HVG aufgrund der durch die Sanierung des Bades zu erzielende Energieeinsparung vorzusehen anstelle die Sport- und die Bildungspauschale mit einzubeziehen. Herr Rudel unterstützt diese Bitte, während Herr Walter zu bedenken gibt, dass das Bad zum großen Teil für den Schulsport genutzt wird und somit eine Inanspruchnahme der Pauschale gerechtfertigt ist. Herr Rudel weist darauf hin, dass diese Vorlage endgültig erst im Rat entschieden wird.

Der Schulausschuss spricht sich dafür aus, über die Vorlage in zwei getrennten Abstimmungen Beschlüsse zu fassen.

Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat beschließt, dass für das Richard-Römer-Lennebad ein Antrag in dem Förderprogramm des Bund-Länder-Investitionspakts "Soziale Integration im Quartier" gestellt wird.

3. Die beigefügten Anlagen werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

2. Der Rat der beschließt die Komplementärfinanzierung jeweils zur Hälfte aus der Bildungs- und der Sportpauschale, sofern keine andere Finanzierung möglich ist.

Abstimmungsergebnis: