17.09.2019 - 7.1 Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 5 Abs. 1 der Ge...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Becker trägt die Vorgaben des HEB vor, die an den wirtschaftlichen Einsatz von Unterflurcontainern gestellt werden. So muss z.B. ausreichend Platz für die Zufahrt, das Wenden und die Abfahrt der eingesetzten „26-Tonner“ und die „lichte Höhe“ über dem Papierkorb für die Schwenkarmbewegungen vorhanden sein. Des Weiteren muss der Untergrund geeignet sein, den Behälter 1m tief zu versenken. Hier stellen bereits verlegte Leitungen und Kanäle ein häufiges Problem dar. Wirtschaftlich wird ein Einsatz der Container erst bei einer hohen Anschlussdichte, die vor Allem im Innenstadtbereich bzw. unter Berücksichtigung von Großveranstaltungen gegeben sei.

Der HEB weist ebenfalls darauf hin, dass diese Containerlösung nur ein eingeschränktes Gegenmittel gegen das sog. „Littering“, d.h. das Wegwerfen von kleinformatigem Abfall im öffentlichen Raum ist und in manchen Stadtteilen eine Fehlbefüllung durch Hausmüll zu befürchten ist. Eine Untersuchung des FB 65 bei der Kaufmansschule I habe unter Berücksichtigung dieser Aspekte zu dem Ergebnis geführt, keine Unterflurcontainer einzusetzen.

Frau Graf verweist in diesem Zusammenhang auf die Gesamtschule Eilpe, für die eine Versorgung mit Unterflurcontainern im Rahmen des „Gute-Schule-Programms“ vorgesehen sei. Herr Becker führte dazu aus, dass diese Art der Müllentsorgung nicht generell abgelehnt würde, sondern im speziellen Einzelfall unter den o.a. Voraussetzungen geprüft werden muss.

Von Herrn Mechnich wird auf Probleme aufmerksam gemacht, die durch das Anstecken von Müll entstehen. Herr Ciupka weist darauf hin, dass die KI kein aussagekräftiges Beispiel sei und empfiehlt, andere Schulen einer Prüfung zu unterziehen. Frau Heuer und Herr Rudel verweisen auf die abschließbaren Unterflurcontainer, die z.B. von Wohnungsgenossenschaften eingesetzt werden.

Herr Becker macht den Vorschlag, für die nächste Sitzung des Schulausschusses einen Vertreter des HEB einzuladen, der zu diesem Punkt weitere Informationen geben kann.

Der TOP wurde auf die nächste Sitzung verschoben.