02.07.2019 - 5.1 Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 6 Abs. 1 GeschO...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Grundlage der sich ergebenden Diskussion sind die unter Anlage 2) und 3) beigefügten Unterlagen. Frau Graf erläutert den erneuten Antrag der FDP-Fraktion zu diesem Thema. Herr Becker weist darauf hin, dass die Stadt zur Umsetzung dringend auf Förderung angewiesen ist, da sie es aus eigenen finanziellen Mitteln nicht stemmen könnte. Vorgesehen ist ein schrittweiser Prozess bis 2023.

Im Anschluss gibt Herr Thurau einige grundlegende Informationen. So hat die Rückführung des Habit in die Verwaltung einen positiven Effekt für die Schulen, da hierdurch 5 zusätzliche Stellen bewilligt worden sind und somit dann insgesamt 9 Stellen zur Verfügung stehen.

Förderungen bestehen seitens des Bundes und des Landes wobei letztere subsidiär ist. Ende 2017 gab es aus der Bundesförderung einen Vorförderbescheid, wodurch Aufgaben auf die Stadt zugekommen sind. Es erfolgte eine europaweite Ausschreibung aller Maßnahmen, auf die sich 4 Bieter beworben haben, von denen letztendlich 2 Bieter verblieben sind. Der Zuschlag wird nach der Sommerpause erwartet; um die Jahreswende soll mit der Umsetzung begonnen werden. Erst nachdem der abschließende Bescheid des Bundes über die zu fördernden Schulen vorliegt, können dann für die noch nicht berücksichtigten Schulen Landesfördermittel beantragt werden.

Nach Information von Herrn Becker läuft für die im Rahmen der Neustrukturierung des FD Schule geschaffene neue Koordinierungsstelle Digitalisierung derzeit das Ausschreibungsverfahren.

Beschluss:

Es wurde kein Beschluss formuliert.

Abstimmungsergebnis: