20.10.2005 - 2 Einwohnerfragestunde

a)         Frau T. fragt nach, wann die Hagener Haushalte wieder mit Wasser aus der Hasper Talsperre versorgt werden.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz wird die Frage an die Mark-E weiterleiten und sichert eine schriftliche Stellungnahme zu.

 

b)                 Darüber hinaus möchte Frau T. wissen, ob die Stadtbeleuchtungs GmbH dafür Sorge trage, dass mit dem Ende der Sommerzeit, die Beleuchtung ab dem 30.10.2005 eine Stunde früher eingeschaltet werde.

 

Herr Grothe informiert Frau T. darüber, dass sich die Stadtbeleuchtungs GmbH auf die von Ihr angesprochene Umschaltungsphase eingestellt und die Beleuchtung in den Nachmittags- und Abendstunden gesichert sei. In diesem Zusammenhang sei Frau T. ein Schreiben zugegangen, in dem auf die automatische Einschaltung der Beleuchtung ab dem 24.10.2005 hingewiesen wurde.

 

c)                  Herr H. fragt nach, ob die Stadt Hagen mit der Mark–E einen Sondertarif für Sozialhilfeempfänger aushandeln könne.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sieht keine Möglichkeit einen Sondertarif für bestimmte Personengruppen auszuhandeln.

 

d)                 Darüber hinaus möchte Herr H. vom Ersten Beigeordneten, Herrn Dr. Schmidt, wissen, in welcher Höhe und wie viele Darlehen den Sozialhilfeempfängern von der Stadt Hagen zur Zahlung ihrer Jahresverbrauchsrechnung zur Verfügung gestellt worden sind.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz informiert Herrn H. darüber, dass der Erste Beigeordnete, Herr Dr. Schmidt, für die heutige Sitzungsteilnahme entschuldigt sei und bittet Herrn H., sich mit der gestellten Darlehensfrage direkt an die ARGE zu wenden.

 

e)         Auf die Frage von Herrn P., wann seine in der letzten Ratssitzung schriftlich eingereichten Fragen beantwortet werden, entgegnet Herr Oberbürgermeister Demnitz, dass die Beantwortung auf dem Postwege unterwegs sei.

 

f)          Ergänzend fragt Herr P. nach, welche Auffassung Herr Röspel zum Thema “Rückzahlung von Fördergelder an die Bundesagentur für Arbeit” vertrete.

 

Herr Röspel antwortet, dass er mit Beginn von Hartz IV versucht habe, diese Thematik kompetent umzusetzen. In jeder Sitzung der Trägerversammlung wirke er als ständiges Mitglied daraufhin, die bestehenden Möglichkeiten auszuschöpfen. Der laufende Prozess sei noch nicht abgeschlossen. Mit Beginn des Jahres 2006 ergehe ein Rechenschaftsbericht, der das Bemühen aller Mitglieder der Trägerversammlung dokumentieren werde. Die erhaltenen Fördergelder werden zurzeit ihrem Zweck entsprechend eingesetzt.

 

 

h)      Zusätzlich möchte Herr P. von dem Ersten Beigeordneten, Herrn Dr. Schmidt, wissen, worin bei dem Abriss der Konzertmuschel in Hohenlimburg durch 1 € Arbeitskräften des Werkhofs die “Zusätzlichkeit” läge. Hier bestehe der Verdacht der Wettbewerbsverzerrung.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert Herrn P. zu, die Frage an Herrn Dr. Schmidt weiterzuleiten und schriftlich zu beantworten.

 

g)     Herr Oberbürgermeister Demnitz weist eine Frage von Herrn B. zurück, weil diese nicht vom allgemeinen kommunalpolitischen Interesse ist.

 

h)      Herr Oberbürgermeister Demnitz entzieht Herrn O. das Wort, nachdem dieser trotz mehrfacher Aufforderung keine Frage stellte.