15.09.2005 - 5.19 Bildung eines Ausschusses zur Realisierung des ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Gerbersmann erläutert, dass die Beratungen der Bezirksvertretungen von dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen unberührt bleiben. Dies ergebe sich bereits aus der Gemeindeordnung.

 

Herr Schulz erklärt, dass die Republikaner grundsätzlich gegen das Museum seien und deswegen auch gegen diese Vorlage stimmen werden.

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Beschluss:

Die Zuständigkeit für das Projekt “Bau des Emil-Schumacher-Museums einschließlich des Umbaus und der Erweiterung des Karl-Ernst-Osthaus-Museums” wird gemäß § 2 Abs. 4, Ziffer 8., Buchstabe j) der Zuständigkeitsordnung dem Stadtentwicklungsausschuss übertragen.

 

Die Vorberatung im Kultur- und Weiterbildungsausschuss bleibt hiervon unberührt.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

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