09.10.2019 - 8 Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze (Haus...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Reinke erinnert daran, dass man dieses Thema in der letzten Sitzung beraten habe. Im Jahr 2018 habe man Mittel in Höhe von 270.000 € für Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze zur Verfügung gehabt. Herr Goldbach habe 2017 bereits den Vorschlag gemacht, dass die Bezirksvertretungen darüber beraten und ihre Prioritäten feststellen und beschliesseneßen und der Jugendhilfeausschuss dann abschließend darüber berät und Prioritäten setzt. In der heutigen Beratung spreche man über die Mittel aus 2019 in Höhe von 270.000 €. Die Bezirksvertretungen hätten dem soweit einstimmig zugestimmt mit Ausnahme der Bezirksvertretung Hohenlimburg. Der Beschluss der Bezirksvertretung Hohenlimburg sei per Mail verschickt worden.  Er habe an der Bereisung in Hohenlimburg teilgenommen und die Spielplätze angesehen. Er habe den Beschluss selbst mitgetragen. Damit seien die Mittel insgesamt überschritten, so dass man zu einer Entscheidung kommen müsse, ob dem Vorschlag der BV Hohenlimburg so gefolgt werden solle.

 

Herr Handel fragt, ob bei der Planung berücksichtigt worden sei, Spielgeräte für behinderte Kinder oder Kinder mit Handicap vorzusehen?

 

Herr Goldbach antwortet, dass das immer auf die Örtlichkeit des Spielplatzes ankomme. Vorgabe sei, dass man mindestens einen Bereich behindertengerecht gestalte. Es gebe mittlerweile auch ein deutlich größeres Angebot an solchen Spielgeräten. Man werde das Anliegen noch einmal weitergeben und darauf achten. 

 

Frau Keller ergänzt, dass das beim Neubau von Spielplätzen immer beachtet und ungesetzt werde.

 

Herr Goldbach empfiehlt, dem Vorschlag der Bezirksvertretung Hohenlimburg zu folgen und den Spielplatz Helfer Siepen als erste Maßnahme aus den Mitteln des neuen Jahres zu bestreiten.

 

Herr Reinke befürwortet diesen Vorschlag und stellt diesen  zur Abstimmung. 

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Beschluss:

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in der Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen.

 

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss nimmt die in der Anlage 2 aufgeführten   Kinderspielplätze als potentielle Maßnahmen für zukünftige Ersatzbeschaffungen zur Kenntnis.

 

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss folgt der Empfehlung der Bezirksvertretung Hohenlimburg , dass aus den Haushaltsmitteln 2019 für den Bezirk Hohenlimburg dringlichst der Kinderspielplatz Mozart-/Humperdinckstr. renoviert und wiederhergestellt wird. Der Kinderspielplatz Westerwaldweg soll aus laufender Unterhaltung hergerichtet werden.

 

  1. Der Kinderspielplatz Helfer Siepen wird zurückgestellt und als erste Maßnahme aus den Haushaltsmitteln 2020 umgesetzt. 
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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

2

 

 

CDU

3

 

 

Die Linke

1

 

 

Vertreter der Jugendhilfe

6

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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