13.03.2019 - 10 Antrag der SPD-FraktionUnterbringung einer Kita...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke weist darauf hin, dass es zu dem Antrag der SPD-Fraktion eine Stellungnahme im November 2018  gegeben habe. Außerdem sei eine aktuelle Stellungnahme als Tischvorlage ausgelegt (siehe Anlage zu TOP 10)..

Herr Goldbach weist darauf hin, dass man noch die Beantwortung des Teils der Frage schuldig gewesen  sei, ob es noch die Möglichkeit gebe, die bestehende EInrichtung aufzustocken oder zu erweitern. Wie in der Stellungnahme dargestellt, gebe es eine solche Möglichkeit nicht.

Herr Reinke ergänzt, dass man durch die Realisierung von GWG „Block I“ davon ausgehe, dass die dringend benötigten Plätze entstünden.

Auf Rückfrage von Herrn Reinke teilt Herr Söhnchen mit, dass der Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen wird. 

Abstimmungsergebnis: