26.02.2019 - 1 Begrüßung / Eröffnung

Der Vorsitzende, Herr Dr. Bücker, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Herr Hentschel bittet vor Eintritt in die Tagesordnung um Streichung des TOP‘s 4.3, da die Vorlage neben dem Beschwerdeausschuss sowohl in die Sitzung des Rates als auch des Haupt- und Finanzausschusses einzubringen sei.

Frau Hauck stimmt zu, die Vorlage mit dem Vorschlag einer Satzungsänderung für den Rat vorzubereiten, sofern dies vom Ausschuss  gewünscht sei. Hierfür müsste aber von den Mitgliedern des Ausschusses erst eine Änderung der Satzung vorgeschlagen werden.

Herr Dr. Bücker bittet um Abstimmung, ob die Vorlage von der Tagesordnung genommen werden soll.

Der TOP 4.3  bleibt bestehen.