25.09.2019 - 6.6 CDU-Fraktion: Bungstockstraße Halden

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Reinke schlägt die Vertagung des Tagesordnungspunktes auf unbestimmte Zeit vor.

Er merkt an, dass die Bezirksvertretung über die anderweitige Verwendung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel hätte informiert werden müssen. Dies ist nicht geschehen. Außerdem möchte er wissen, ob die Ausbauplanung bereits politisch beschlossen oder die Maßnahme lediglich als Finanzposition festgelegt wurde.

 

Herr Schmidt spricht sich dafür aus, diese Maßnahme vorläufig ruhen zu lassen, um die Möglichkeit einer Beitragsbefreiung für die Anwohner herbeizuführen.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt die Vertagung des Tagesordnungspunktes.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

4

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

3

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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