06.03.2019 - 5.4 Prüfung einer Zuwegung zu einer möglichen Parkf...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Schmidt ist verwundert über die lange Bearbeitungszeit der Verwaltung, die erste Anfrage der Zuwege-Prüfung liegt bereits über ein Jahr zurück. Dass für das Versetzen eines Fußgängerzonen-Schildes der Bebauungsplan geändert werden muss, ist für ihn nicht nachvollziehbar, zumal eine Bebauungsplanänderung vor circa zwei Jahren zur Schaffung und Befahrbarkeit der Parkplätze am Brucker Platz auch nicht erforderlich war.

 

Herr Eisermann möchte wissen, wieviele genehmigte Stellplätze und Garagen es im Kerngebiet gibt. In der Begründung der Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass Stellplätze und Garagen im Kerngebiet unzulässig sind. Er kann die ablehnende Haltung der Verwaltung gegenüber dem Wunsch der Bezirksvertretung zur Schaffung von legalem Parkraum nicht nachvollziehen, seiner Meinung nach wird in der Fußgängerzone schon jetzt außerordentlich viel verkehrswidrig geparkt.

 

Herr Sondermeyer spricht sich gegen eine Befahrbarkeit der Fußgängerzone aus, auch wenn es sich nur um einen kleinen Teilbereich handelt.

 

Herr Eisermann beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt die Vertagung des Tagesordnungspunktes.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

5

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

3

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0