20.02.2019 - 7.1.1 Aufteilung der Bezirksbezogenen Mittel gem. § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 20.02.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage BBM
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Nord
- Bearbeitung:
- Marina Groening
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
- Die Bezirksvertretung Hagen-Nord beschließt - vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel durch den Rat der Stadt- die bezirksbezogenen Mittel des Haushalts 2018 in Höhe von 27.000,00 Euro wie folgt zu verteilen:
Mittel der Bezirksvertretung ohne Beschluss (repräsentative Mittel des Bezirksbürgermeisters)
|
8.000,00 € |
Mittel der Bezirksvertretung mit Beschluss
|
19.000,00 € |
Die Positionen sind gegenseitig deckungsfähig!
- Da nach den Bewirtschaftungsregeln des Kämmerers die Umsetzung der durch die bezirksbezogenen Mittel beschlossenen Maßnahmen innerhalb eines Kalenderjahres umgesetzt sein müssen, gleichwohl aber die letzte
Bewirtschaftungsfreigabe in den vergangenen Jahren immer erst sehr spät
erfolgte und somit für anspruchsvollere Maßnahmen, wie etwa
Straßensanierungsmaßnahmen, Wiederherrichtung von Kinderspielplätzen
o.ä. die Umsetzungszeit fehlte, bittet die Bezirksvertretung Hagen Nord den
Kämmerer, eine zeitnahe und vollständige Mittelfreigabe zu Anfang des
Jahres zu verfügen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 | - | - |
CDU | 6 | - | - |
Bündnis 90/ Die Grünen | 1 | - | - |
Hagen Aktiv | 1 | - | - |
Die Linke | 1 | - | - |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 14 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||