15.05.2019 - 5.3 Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen SPD und CD...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Mi., 15.05.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Haspe
- Bearbeitung:
- Kerstin Eckhoff
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Thieser erklärt, dass sich die Teilnehmer des Arbeitskreises Artenvielfalt auf den Inhalt des vorliegenden Antrages verständigt haben. Herr Goertz, Einzelmitglied von Bündins90/die Grünen hätte ebenfalls in den Antrag mit aufgenommen werden sollen. Er weist auf den Änderungsantrag der Fraktion Hagen Aktiv hin und erläutert, dass der Inhalt dieses Antrags nach Auskunft des Rechtsamtes nicht in der Zuständigkeit einer Bezirksvertretung liegt, da es sich um eine verwatlungsorganisatorische bzw. eine Personalangelegenheit handelt. Außerdem sei zu berücksichtigen, dass die Bezirksvertretung und andere politische Gremien nicht befugt sind, in die umfassende und unentziehbare Personal- und Organisationseinheit des Oberbürgermeisters nach § 62 Abs. 1 GO NRW einzugreifen.
Er berichtet von dem ersten Treffen des Arbeitskreieses und macht deutlich, dass dieser sich in erster Linie für den Bezirk Haspe einsetzen möchte.
Herr Gronwald nimmt die Aussagen von Herrn Thieser zur Kenntnis und begründet den Änderungsantrag der Fraktion Hagen Aktiv. Er bezieht sich auf Punkt 3 des Beschlussvorschlages „Essbare Stadt“ der Stadt Andernach und sieht diese Möglichkeit in Hagen aufgrund der Altlasten an vielen Stellen als schwierig an.
Frau Bremser betont die Wichtigkeit dieser Projekte und begründet, warum im Bezirk Haspe jetzt damit begonnen werden sollte.
Herr Goertz bittet um einen ersten Ergebnisbericht der Verwaltung in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Haspe.
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche öffentlichen Flächen sich im Bezirk Haspe für die Anlagen von Wildblumenwiesen eignen.
2. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob sich im Ennepepark oder im Hasper Stadtpark geeignete Standorte für Bienen- bzw. Insektenhotels (ähnlich des Insektenhotels auf dem Holzenergiehof von WBH) befinden.
3. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche öffentlichen Flächen sich im Bezirk Haspe für ein Konzept „Essbare Stadt“, ähnlich des Konzeptes der Stadt Andernach eignen.
4. Die Verwaltung wird gebeten, einen ersten Bericht der Ergebnisse in der Sitzung der Bezirksvertretung Haspe am 03.07.2019 abzugeben.
