03.09.2019 - 5.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Herr Dahme verweist auf die ausgelegten Tischvorlagen, welche als Anlage 6 Gegenstand der Niederschrift sind und erörtert zum Tagesordnungspunkt, dass für die  vorliegenden Anträge nicht mehr ausreichend Mittel zur Verfügung stehen. So schlägt er nach Rücksprache mit beiden Fraktionen vor, das Piktogramm unter der laufenden Nr. 1 „Eilper Hangstieg“ aus der heutigen Abstimmung herauszunehmen. Ferner auch das LKW-Piktogramm „Beschränkung auf 7,5t“ – Zufahrt zur oberen Buntebachstraße. Dies werde man aber im kommenden Jahr realiesieren. Darüber hinaus wolle man zunächst den Zuschuss an denTuS Volmetal 1887 e. V. auf 600 Euro begrenzen mit der Option, einen zusätzlichen Antrag im nächsten Jahr stellen zu können, falls die Mittel nicht ausreichend sind.

Herr Dahme möchte wissen, ob es Einwände dagegen gebe.

Das ist nicht der Fall.

Das LKW-Piktogramm „Beschränkung auf 7,5t“ – Zufahrt zur oberen Buntebachstraße, so Herr Schulz, sei aber unbedingt nachzuholen.

Herr Dahme lässt über die verbliebenden Piktogramme unter der laufenden Nummer 1 abstimmen.

Zu den Maßnahmen unter den laufenden Nummer 2 „Anbringung von Umrandungen an 3 Fußgängerüberwegen“  und 3 „Antrag des TuS Volmetal zur Anschaffung von Medizinbällen zu Trainingszwecken“ gibt es keinen Erörterungsbedarf, sodass Herr Dahme auch hier wie folgt abstimmen lässt:

Herr Gebhard hat sich zu Punkt 3 der folgenden Zuschussanträge gemäß

§ 43 i. V. m. § 31 GO NRW für befangen erklärt und weder an der Beratung noch an

der Beschlussfassung teilgenommen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2019 einen Betrag in Höhe von 4.650,00 Euro für folgende Verwendungszwecke zur Verfügung:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: