21.11.2019 - 5.3 Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Installation ei...

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Stellungnahme des Fachbereiches Gesundheit und Verbraucherschutz vom 15.11.2019 ist nachversandt worden und als Anlage 5 Gegenstand der Niederschrift.

Herr Wetzel merkt zu der Stellungnahme kritisch an, dass Bedenken, sollten sie bestehen, offen ausgesprochen werden sollen und nicht mit einem Gegenvorschlag argumentiert werden soll.

Frau Buchholz ergänzt, dass von der Verwaltung dargestellt werden solle, wo Trinkbrunnen möglich sind. Sie zweifelt an, dass sich jeder in teilnehmenden Läden an Refill-Stationen bedienen könne.

Herr Schwemin teilt mit, dass der Wunsch zu Trinkwasserstellen auch von anderen Bezirksvertretungen geäußert wurde. Dieser Wunsch werde für das gesamte Stadtgebiet geprüft und die Bezirksvertretung zu gegebener Zeit über das Ergebnis informiert.

Herr Quardt verliest den Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen.

Beschluss:

Die Installation einer frei zugänglichen Trinkwasserstelle an einem möglichst zentralen Ort im Bezirk Mitte wird beantragt. Als möglicher Standort sollten Sport- und Bewegungsräume, Grünräume oder Plätze im Bezirk Mitte in Betracht kommen.

Zum Zweck der Realisierung sollte die Verwaltung Kontakt zur Enervie mit der Fragestellung aufnehmen, ob der heimische Trinkwasserversorger den Trinkbrunnen als Vertragspartner oder aber auch als Sponsor betreiben kann.

Abstimmungsergebnis: