21.11.2019 - 6 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a)             Herr Wetzel erinnert an einen Antrag der SPD-Fraktion aus der September-Sitzung zu Pollern in der Friedensstraße und bittet zeitnah die Ergebnisse der zugesagten Gespräche mit der Krankenhausleitung vorzustellen. Man könne erwarten, dass nach zwei Monaten Ergebnisse vorliegen, jedoch spätestens in der Januar-Sitzung.

Herr Lichtenberg berichtet von Gesprächen mit der Krankenhausleitung, die verschiedene Lösungsmöglichkeiten überdenken wollte. Das Ergebnis sei nochmals schriftlich eingefordert worden. Eine Aussage des Krankenhauses liege noch nicht vor. Er sagt zu, in der Januar-Sitzung nochmals zu berichten.

b)            Herr Schmidt fragt nach dem Sachstand zum Bebauungsplan für die Fleyer Straße.

Frau Hammerschmidt informiert, dass bisher lediglich ein Aufstellungsbeschluss gefasst wurde. Zudem sei ein Investor auf die Stadt zugekommen, der auf dem Grundstück eine Kindertagesstätte errichten möchte. Seitens des Planungsamtes könne man sich ein solches Projekt vorstellen, es werden jedoch zurzeit Gespräche mit dem Fachbereich Jugend und Soziales geführt, ob dort Bedarf für eine Kindertagesstätte bestehe. Sie sagt zu, über den weiteren Verlauf zu berichten.

c)             Herr Junge fragt nach dem Stand des Baufortschrittes zur Toilettenanlage auf der Bohne.

Herr Quardt bittet die Frage an Frau Körfer zu stellen, die im weiteren Verlauf der Sitzung dazu kommen wird.

d) Herr Häßner macht auf zwei Bäume in der Kottmannstraße aufmerksam (Kottmannstraße rechte Seite bergab zwischen Bismarckstraße und Augustastraße), deren Umrandungen durch den Wurzelwuchs beschädigt sind und dadurch nicht mehr verkehrssicher. Er bittet, dies zu überprüfen.

 Herr Schwemin sagt eine Weiterleitung der Frage an den Wirtschaftsbetrieb zu, der auch regelmäßigt solche Dinge überprüfe.

e) Frau Buchholz möchte wissen, ob durch die Verschiebung des Baus der Marktbrücke auch der Bau des Kreisels an der Eilper Straße verschoben wird und ob die veränderte Verkehrsführung im März eingeführt werde.

 Herr Schwemin informiert, dass es keine Bewerbungen für die Ausschreibung beider Bauvorhaben gegeben habe. Es werde jetzt überlegt, wie man erneut ausschreibe und es werden Gespräche mit den Firmen geführt, die die Ausschreibung aufgerufen haben, sich aber nicht beworben haben. Er sagt zu, über den weiteren Verlauf zu berichten.

f) Herr Häßner möchte noch wissen, wann die Haltestelle Kuhlerkamp so umgebaut werde, dass man ohne weitere Gefährdung aus dem Bus aussteigen kann. In der Vergangenheit sei es dort zu Unfällen gekommen, die Haltestelle sei aber noch im alten Zustand.

 Herr Quardt schlägt vor, dies im Rahmen der Vorlage zum Investitionsförderungsprogramm zu diskutieren und sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zu.