30.11.2005 - 4.1 der SPD-Fraktion: Geschwindigkeitskontrollen Jä...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 30.11.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
4.1
der
SPD-Fraktion: Geschwindigkeitskontrollen Jägerstraße
Herr Reike vom Amt für öffentliche Sicherheit, Verkehr und
Personenstandswesen erklärt, dass Geschwindigkeitsmessungen aufgrund der
Örtlichkeit - Kurvenbereich - und aufgrund gesetzlicher Vorschriften, welche
nur Messungen in schutzwürdigen Bereichen vorsehen (vor Schulen , Kindergärten
etc.) nicht möglich sind.
Herr Schulz (SPD) erläutert, dass sich die Problematik auf
den gesamten Bereich der Jägerstraße bezieht und fragt an ob es hierfür einen
Lösungsvorschlag gibt
Herr Reike teilt mit, dass er den Punkt an die Polizei
weitergeben werde, da diese im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrages die
Möglichkeit hat, überall Messungen durchzuführen.
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X |
Ohne Beschlussfassung |