30.11.2005 - 4.1 der SPD-Fraktion: Geschwindigkeitskontrollen Jä...

4.1             der SPD-Fraktion: Geschwindigkeitskontrollen Jägerstraße

 

 

 

 

Herr Reike vom Amt für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen erklärt, dass Geschwindigkeitsmessungen aufgrund der Örtlichkeit - Kurvenbereich - und aufgrund gesetzlicher Vorschriften, welche nur Messungen in schutzwürdigen Bereichen vorsehen (vor Schulen , Kindergärten etc.) nicht möglich sind.

 

Herr Schulz (SPD) erläutert, dass sich die Problematik auf den gesamten Bereich der Jägerstraße bezieht und fragt an ob es hierfür einen Lösungsvorschlag gibt

 

Herr Reike teilt mit, dass er den Punkt an die Polizei weitergeben werde, da diese im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrages die Möglichkeit hat, überall Messungen durchzuführen.

 

 

 

X	Ohne Beschlussfassung