02.10.2019 - 7.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2020/21- Un...

Hinweis der Schriftführerin:

Ein Auszug für die Bezirksvertretung Hagen-Mitte aus dem Band 4 und eine Kurzanalyse zum Haushaltsplanentwurf 2020/2021 sind als Tischvorlage ausgelegt.

Der gesamte Haushaltsplanentwurf 2020/2021 ist unter hagen.de einsehbar.

Herr Wetzel beantragt für die SPD-Fraktion, die Beratung auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Er möchte auch wissen, welche Kosten bereits in 2018 (S. 76, Band 4) für die Sanierung der Marktbrücke entstanden sind.

Herr Fischer führt aus, dass es sich um reine Planungskosten handelt.

Frau Buchholz bittet die Vertreter der Verwaltung um eine kurze Einführung zum Haushalt und begründet den Antrag der 1. Lesung mit der Kürze der Zeit, in der die Unterlagen eingesehen werden konnten.

Herr Fischer informiert zum zeitlichen Ablauf der Beratung, dass die Beschlüsse der politischen Gremien bis spätestens 14.11.2019 der Kämmerei vorliegen sollen. Am 28.11.2019 wird die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss stattfinden und die Beschlussfassung im Rat am 12.12.2019. Damit sei man schon im zeitlichen Verzug, denn der Haushaltsplanentwurf soll bis zum 01.12.2019 bei der Bezirksregierung vorliegen.

Herr Bleicker erläutert dazu auch einen zeitlichen Ablauf der Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hagen-Mitte.

Anschließend geht Herr Fischer kurz inhaltlich auf die ausgelegte Kurzanalyse ein.

Auf die Frage von Herrn Wetzel nach der Sanierung Bolohschule und ob diese auch in 2020 realisiert werde, kann Herr Fischer keine Aussage machen.

Herr Keune teilt mit, dass der Fachbereich Gebäudewirtschaft an den personellen Grenzen durch die Realisierung verschiedener Förderprojekte sei. Die Sanierung der Bolohschule sei für 2020 geplant, aber ob unvorhersehbare Entwicklungen dem entgegenstehen werden, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesagt werden.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte betrachtet die Beratung als 1. Lesung und vertagt den Beratungsgegenstand.

Abstimmungsergebnis: