02.10.2019 - 6 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a)            Herr Wetzel fragt ob es richtig sei, dass auf dem Gelände des Blockes I in Wehringhausen nicht nur eine Kindertagesstätte sondern auch eine Grundschule gebaut werden soll. Bei dem Bau einer Grundschule verweist Herr Wetzel auf die Zuständigkeit der Bezirksvertretung.

Herr Keune informiert, dass Planungen für dieses Projekt zurzeit beim Vorstandsbereich 3 – Frau Kaufmann – anhängig seien und noch einige Dinge zu klären sind. Der Verwaltung sei bewusst, dass die politischen Gremien an dem Entscheidungsprozess beteiligt werden.

b) Frau Buchholz fragt in Bezug auf das Umleitungskonzept zum Neubau der Marktbrücke, ob bei der Einbahnregelung für die Frankfurter Straße die Buslinien auch betroffen sind.

 Herr Keune stellt klar, dass das Busliniennetz von dem Umleitungskonzept nicht tangiert werde. Das heißt, die Linienbusse fahren weiterhin in der Frankfurter Straße in beide Richtungen.

c) Weiter möchte Frau Buchholz wissen, ob in der Frankfurter Straße und auch in der Hochstraße im Zuge der Einbahnregelung auch Geschwindigkeitskontrollen stattfinden. Sie befürchtet, dass aufgrund des mangelnden Gegenverkehrs 30 km/h nicht eingehalten werden.

 Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung zu.

d) Frau Kingreen verweist auf die Bauarbeiten zur Beleuchtung des Friedenszeichens. So seien bei den Arbeiten Reste vom Zement auf dem Friedenszeichen belassen worden, so dass das Zeichen sehr verschmutzt sei und fragt, ob hier eine gründliche Reinigung vorgenommen werden kann.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung zu.