10.09.2019 - 7 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a) Herr Schmidt macht auf die Vermüllung des Taxi-Parkstreifens vor der Polizei auf der Hoheleye aufmerksam und fragt, welche Maßnahmen seitens der Veraltung oder des Hagener Entsorgungsbetriebes unternommen werden, diesen Zustand zu beheben.

 Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung zu.

b) Weiter möchte Herr Schmidt wissen, was gegen die Verunkrautung auf den Verkehrsinseln, insbesondere auf der Fleyer Straße, getan werde. Die Beschilderung sei teilweise nicht mehr erkennbar.

 Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung zu.

c) Frau Buchholz erinnert an ihre Anfrage aus der Sondersitzung und fragt nochmals nach dem Stand des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen am Kuhlerkamp.

d) Weiter möchte Frau Buchholz wissen, wie die Erfahrungen mit dem Mängelmelder in Bezug auf die Müllproblematik seien. Sie habe vor einiger Zeit dort ein Müllproblem gemeldet und keine Rückmeldung erhalten.

 Herr Quardt berichtet, dass er bisher nur von guten Erfahrungen berichten könne. Er wünsche sich zur Klärung einen Erfahrungsbericht, wie der Mängel-/ Müllmelder angenommen werde und funktioniere.

e) Herr Junge fragt, welche Kosten entstehen würden, die Basketballkörbe auf der Spiel- und Freizeitfläche zwischen der Grundschule Emst und dem Rahel-Varnhagen-Kolleg zu erneuern. Er erbittet die Kostenschätzung möglichst bis zur nächsten Sitzung.

 Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung zu.

f) Frau Bartscher berichtet von einer Sitzbank an der Cunostraße, gegenüber der Cuno-Apotheke. Dort seien beidseitig Müllbehälter und ein Hundekotspender aufgestellt. In die Müllbehälter würden dann auch die Hundekotbeutel und anderer Abfall entsorgt, was insbesondere im Sommer zu erheblicher Geruchsbelästigung führe.

 Sie möchte wissen ob es möglich sei, die Abfallbehälter so zu versetzen, dass sie nicht mehr in unmittelbarer Nähe zur Bank stehen.

g) Weiter berichtet Frau Bartscher, dass zurzeit in der Pettenkofer Straße häufig mehrere unangemeldete Fahrzeuge geparkt werden. Sie fragt, ob dies der Verwaltung bekannt sei und was dagegen unternommen werde.

 Herr Lichtenberg informiert, dass Autohändler häufiger solche Parkflächen nutzen um Neufahrzeuge oder sonstige Fahrzeuge umzuladen.

 Er sagt zu, den Verursacher durch den Außendienst ermitteln zu lassen und Abhilfe zu schaffen. Er sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Herr Quardt begrüßt nochmals den Oberbürgermeister zur heutigen Sitzung und gibt den Anwesenden an dieser Stelle die Möglichkeit zur gegenseitigen Aussprache.

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass er bemüht sei, in regelmäßigen Abständen die Bezirksvertretungen zu besuchen, um sich mit den jeweiligen Themen, die die Bezirksvertretungen beschäftigen, vertraut zu machen.

Frau Kingreen spricht nochmals das Thema Müll an und schlägt vor, wie in anderen Gemeinden schon üblich, die Bürger zu animieren, an bestimmten festen Tagen im Jahr Müll einzusammeln und damit das Bewusstsein zu stärken.

Herr Oberbürgermeister Schulz berichtet von der Aktion „Saubere Stadt Hagen“, die jedes Jahr mit Schulen und Kindergärten durchgeführt werde und sehr erfolgreich verlaufe. Er regt an, die Ergebnisse aus den letzten Jahren dieser Aktion sowie den Status des Mängelmelders abzufragen.

Herr Quardt nimmt die Anregung auf und wird veranlassen, die Ergebnisse abzufragen.

Herr Bleicker betont, dass seit dem Einsatz der Waste-Watcher die Beschwerden über Vermüllung in den Stadtteilen Mitte und Eilpe/Dahl in erheblichem Maße nachgelassen haben.

Herr Quardt bedankt sich bei Herrn Oberbürgermeister Schulz für seinen Besuch.