10.09.2019 - 6.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 10.09.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgestellt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2019 insgesamt 8.550 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung.
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für die Anschaffung einer doppelseitigen Gelenkarm-Markise für die KiTa Amalie Sieveking, Gutenbergstraße | 6.200 | |
Zuschuss an den Förderverein des Gymnasiums Ricarda Huch für eine Schüleraustauch-Fahrt nach Smolensk | 1.000 | |
Zuschuss an die Künstler-Gilde Hagen 1860 e.V. für die Festschrift zum 40jährigen Jubiläum 2020 | 950 | |
Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für ein zusätzliches Müllgefäß an der Haßleyer Straße (z.B. für Hundekotbeutel) | 400 |
Die Zuschüsse werden bis zum 10. November 2019 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 6 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke. | 1 |
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AfD | - | - | - |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||