18.06.2019 - 5.2 Vorschlag der Einzelmandatsträgerin von Hagen A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 18.06.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Bearbeitung:
- Iris Kappel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Schuchardt begründet ausführlich den Vorschlag zur Tagesordnung.
Herr Schwemin verweist auf die Stellungnahme der Verwaltung mit den entsprechenden Sanierungsvorschlägen und den daraus entstehenden finanziellen Auswirkungen. Es sei auch die Auffassung der Verwaltung, dass der jetzige Zustand der Busspuren in diesem Bereich keine Dauerlösung sein könne.
Frau Schuchardt verliest einen Beschlussvorschlag, den Herr Quardt zur Abstimmung stellt.
Beschluss:
- Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, umgehend ein beschlussreifes Konzept zur Sanierung und Finanzierung der Fahrbahndecke für den Bereich der Bushaltestellen Stadtmitte (Badstraße/Körnerstraße) zu erarbeiten und dieses den zuständigen Gremien in einer Vorlage nach den Sommerferien vorzustellen.
- Die erforderlichen Mittel sind in den Haushalt 2020/2021 einzuplanen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke. | 1 |
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AfD |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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193,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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136,3 kB
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