18.06.2019 - 5.3 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 18.06.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Ein interfraktioneller Vorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2019 insgesamt 5.800,00 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung.
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für ein Piktogramm „Beschränkung auf 7,5t“ im Bereich Tücking | 800,00 | |
Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für die Anschaffung von 4 Sitzbänken für den KSP Funcke-Park | 2.500,00 | |
Zuschuss an Terre des Hommes für das Festival Weltkindertag 2019/ Leihgebühr Tische und Bänke | 500,00 | |
Zuschuss an den Veranstaltungsservice U.G. Dirk Wagner für die Beleuchtung des Weihnachtsmarktes | 2.000,00 |
Die Zuschüsse werden bis zum 31. Oktober 2019 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke. | 1 |
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AfD |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||