09.05.2019 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Vor Eintritt in die reguläre Tagesordnung verabschiedet Herr Quardt den Beigeordneten Herrn Thomas Grothe im Namen der Bezirksvertretung Hagen-Mitte und bedankt sich bei ihm für die langjährige Begleitung und Unterstützung in der Bezirksvertretung. Auch wenn man nicht immer einer Meinung war, so Herr Quardt, könne er jedoch auf stets faire und konstruktive Gespräche zurückblicken. Dafür -  aber auch für die Unterstützung zu der Zeit, zu der es für Herrn Quardt neu war, die Sitzungen zu leiten und auf die entsprechenden Themen einzugehen, bedankt sich Herr Quardt persönlich bei Herrn Grothe.

Herr Grothe bedankt sich bei allen Bezirksvertreterinnen und Bezirksveretern und wünscht allen viel Spaß bei der weiteren Beratung von wichtigen Punkten.

Zur Sitzung begrüßt Herr Quardt die Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter, Bürgerinnen und Bürger, die Vertreterinnen und Vertreter der Polizei, der HAGENagentur, der Hagener Straßenbahn und der Presse und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Herr Quardt verweist auf den Tagesordnungspunkt I.4.1 – Zebrastreifen vor dem Paulazzo, der versehentlich als Anfrage nach § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung auf die Tagesordnung gelangt ist. So handelt es sich jedoch um einen Vorschlag gem. § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung. Eine berichtigte Tagesordnung liegt allen bereits vor.

Ferner gebe es zu den Tagesordnungpunkten

I.7.4 – Bebauungsplan Nr. 5/16 (673) Wohnbebauung Brucknerstraße – Verfahren nach § 13a BauGB

a) Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches

b) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemaß § 4a Abs. 3 S. 1 BauGB (Vorlage 0173/2019)

und

I.7.6 – Busspuren Körnerstraße

(Vorlage 0266/2019)

jeweils Ergänzungvorlagen. So bittet Herr Quardt damit einverstanden zu sein, die ursprünglichen Vorlagen unter den jeweils aktualisierten Fassungen

I.7.5 (Vorlage 0173-1/2019)

und

I.7.7 (Vorlage 0266-1/2019)

zu beraten.

Ergänzungsvorschläge oder Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt  es nicht, sodass so verfahren wird.