31.01.2019 - 4.4 Einteilung der bezirksbezogenen Mittel für 2019...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bleicker erläutert, dass jedes Jahr von der Bezirksvertretung die Aufteilung der zur Verfügung stehenden freien Mittel neu beschlossen werden müsse.

 

Herr Quardt lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

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Beschluss:

Die bezirksvertretung Hagen-Mitte beschließt folgende Einteilung ihrer freien Mittel nach § 37 GO NRW:

 

Bezeichnung

Freie Mittel (in €)

 

Mittel der Bezirksvertretung ohne Beschluss

(repräsentative Mittel des Bezirksbürgermeisters)

 

4.000

 

Mittel der Bezirksvertretung

mit Beschluss

 

23.000

 

Summe

 

27.000

 

 

Die beiden Positionen sind gegenseitig deckungsfähig.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

AfD

-

-

-

Parteilos

-

-

-

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0