31.01.2019 - 5 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a)             Frau Schuchardt möchte wissen, warum die Baufläche für XXXLutz in Haßley, wie es der Presse zu entnehmen war, jetzt nach historischen Werten durch Ausgrabungen gesucht werden soll.

Herr Grothe stellt klar, dass es sich hier um ein Missverständnis handelt. Auf Flächen auf denen bereits Baurecht bestehe, sei dies nicht geplant, sondern vielmehr auf Flächen, auf denen archäologische Funde vermutet werden, die in den Regionalplan aufgenommen werden sollen.

b)            Frau Bartscher berichtet von einem kleinen Häuschen, zu Beginn des Stadtgartens von der Elfriedenhöhe aus, bei dem die Tür geöffnet sei und eine baufällige Treppe und viel Müll zu sehen sei. Sie hält dies für eine Gefahr für spielende Kinder und möchte wissen, welche Funktion dieses Gebäude habe, ob es im städtischen Besitz sei und ob es nicht verschlossen werden könne.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung zu.

c)Weiter möchte Frau Bartscher wissen, wann die Beleuchtung am Friedenszeichen installiert werde.

Herr Grothe führt aus, dass dies geschehen werde, sobald die Witterung es zulasse.

d)Herr Ali Oglu berichtet, dass die Absperr-Poller am Josefs-Hospital in der Friedensstraße seit einiger Zeit defekt sind und die Fahrzeuge ungehíndert bis zur Roßbacher Straße durchfahren. Er fragt, ob die Geschäftsstelle sich erkundigen könne, wann dies behoben werde.

Herr Quardt teilt mit, dass eine entsprechende Anfrage bereits vor drei Wochen von der Geschäftsstelle an das Krankenhaus gerichtet wurde und leider noch keine Anwort vorliege.