02.11.2005 - 4.13 Veranstaltungen Innenstadt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.13
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Mi., 02.11.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Glaeser erläutert kurz den
vorliegenden Antrag des Lions Club auf zeitliche Ausdehnung der Stadttombola
bis zum 31.12.2005.
Dagegen werden von den
Bezirksvertretern keine Bedenken geäußert.
Hinweis des Schriftführers: Der Antrag
des Lions Club ist als Anlage 10 Gegenstand der Niederschrift.
Herr Löwenstein bittet um schriftliche
Beantwortung folgender Fragen:
1.
Wer hat die Einfärbung der Wasserflächen im
Innenstadtbereich genehmigt?
2.
Wer übernimmt die Kosten für die Wiederherstellung, da
die Farben zum Beispiel am Mataré-Brunnen in den Beton eingezogen seien?
Aus Sicht der CDU-Fraktion werde keine
Veranstaltung mehr ohne Vorlage eines genauen Konzeptes genehmigt.
Herr Geisler ergänzt, dass die Farbe
auch in die Metallteile im Volkspark eingezogen sind.
Auf die Frage von Frau Schümer nach
der Verantwortlichkeit für die rote Beleuchtung des Rathaus-Turms antwortet
Herr Grothe, dass dies der Stadtmarketingvereins ist. Ab Montag werde aber
wieder die vorherige Farbe Lila leuchten.
Herr Glaeser empfiehlt bei einem
Änderungswunsch, über die jeweilige Ratsfraktion einen politischen Vorschlag zu
machen, weil es sich bei dem Rathaus-Turm seiner Überzeugung nach um eine
überbezirkliche Angelegenheit handelt.
Herr Glaeser stellt dann den Antrag
des Lions Club zur Abstimmung.
Beschluss:
1.
Die
Bezirksvertretung Hagen-Mitte stimmt der zeitlichen Ausdehnung der Hagener
Stadttombola bis zum 31.12.2005 zu.
2.
Die
beantragten Sondernutzungserlaubnisse sind nach Maßgabe der einschlägigen
Rechtsvorschriften – unter besonderer Berücksichtigung der Erteilung von
Auflagen über der Endreinigung der Flächen – zu erteilen.
