02.11.2005 - 4.13 Veranstaltungen Innenstadt

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Glaeser erläutert kurz den vorliegenden Antrag des Lions Club auf zeitliche Ausdehnung der Stadttombola bis zum 31.12.2005.

Dagegen werden von den Bezirksvertretern keine Bedenken geäußert.

 

Hinweis des Schriftführers: Der Antrag des Lions Club ist als Anlage 10 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Löwenstein bittet um schriftliche Beantwortung folgender Fragen:

1.      Wer hat die Einfärbung der Wasserflächen im Innenstadtbereich genehmigt?

2.      Wer übernimmt die Kosten für die Wiederherstellung, da die Farben zum Beispiel am Mataré-Brunnen in den Beton eingezogen seien?

 

Aus Sicht der CDU-Fraktion werde keine Veranstaltung mehr ohne Vorlage eines genauen Konzeptes genehmigt.

 

Herr Geisler ergänzt, dass die Farbe auch in die Metallteile im Volkspark eingezogen sind.

 

Auf die Frage von Frau Schümer nach der Verantwortlichkeit für die rote Beleuchtung des Rathaus-Turms antwortet Herr Grothe, dass dies der Stadtmarketingvereins ist. Ab Montag werde aber wieder die vorherige Farbe Lila leuchten.

 

Herr Glaeser empfiehlt bei einem Änderungswunsch, über die jeweilige Ratsfraktion einen politischen Vorschlag zu machen, weil es sich bei dem Rathaus-Turm seiner Überzeugung nach um eine überbezirkliche Angelegenheit handelt.

 

Herr Glaeser stellt dann den Antrag des Lions Club zur Abstimmung.

 

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Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stimmt der zeitlichen Ausdehnung der Hagener Stadttombola bis zum 31.12.2005 zu.

 

2.      Die beantragten Sondernutzungserlaubnisse sind nach Maßgabe der einschlägigen Rechtsvorschriften – unter besonderer Berücksichtigung der Erteilung von Auflagen über der Endreinigung der Flächen – zu erteilen.

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 19

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0