02.11.2005 - 1 Einwohnerfragestunde

a)     Frau T. fragt, wer für die Absicherungen an Straßenbaustellen an Sonn- und Feiertagen zuständig sei. Konkret beträfe dies eine Baustelle in der Bahnhofstraße in Höhe eines Spielplatzes. Dort habe sie die Polizei am Wochenende um Hilfe gebeten, aber selbst heute sei die Baustelle durch die Firma immer noch richtig gesichert.

Herr Hegerding antwortet, dass die Absicherung grundsätzlich auf die ausführenden Firmen übertragen werde. Er werde sich um die konkrete Baustelle kümmern und die Firma an ihre Pflichten erinnern.

Herr Feldhaus weist darauf hin, dass es richtig sei, in dringlichen Fällen die Polizei zu informieren.

 

b)     Weiter möchte Frau T. wissen, wie das Radfahren in der Fußgängerzone und auf Gehwegen, z.B. auf dem Gehweg in der Bahnhofstraße auf der Seite der SIHK geregelt sei.

Herr Schmidt informiert, dass das Radfahren in der Fußgängerzone geduldet werden, so lange sich die Radfahrer angemessen verhalten. Die Ausstattung der Räder richte sich nach der StVO. Sollten sich Radfahrer falsch verhalten oder die Räder nicht entsprechend ausgestattet sein, so werde dies geahndet. Dies wird von Herrn Feldhaus bestätigt.

Herr Feldhaus teilt auf Nachfrage von Frau T. weiter mit, dass das Radfahren auf dem Gehweg nur für Kinder bis 10 Jahren erlaubt sei. Die von Frau T. dargestellten Rennen auf Gehwegen seien unabhängig vom Alter der Radfahrer grundsätzlich nicht zulässig.