31.10.2019 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 31.10.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Dr. Bücker möchte den aktuellen Sachstand zur „Haßleyer Insel“ wissen. Er könne dort keine Entwicklung erkennen.
Herr Keune berichtet, dass man auf der Immobilienfachmesse EXPO REAL in München Kontakt zur Geschäftsführung der XXXL-Möbelhäuser gehabt habe. Diese habe versichert, schnellstmöglich nach Erteilung der Baugenehmigung das geplante Möbelhaus bauen zu wollen. Der Bauantrag sei in Bearbeitung. Einige Unterlagen müssten jedoch noch nachgereicht werden.
Herr König fragt, wie es mit der Stadtbeleuchtung weitergehe. Der derzeitige Vertrag würde am 31.12.2019 auslaufen.
Herr Keune teilt dazu mit, dass man sich in der Vergabe des Anwaltes befinde, der bei einer Ausschreibung unterstützen solle. Die Angebote würden derzeit ausgewertet.
Mit dem bisherigen Partner, der Alliander Stadtlicht GmbH, sei vereinbart worden, die ersten drei Monate im Jahr 2020 die Geschäfte fortzuführen, damit die Übergangsphase besser gestaltet werden könne.
