31.10.2019 - 2.1 Berichterstattung aus überregionalen Gremien
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 31.10.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr König möchte hinsichtlich der Sitzungen beim VRR wissen, was bezüglich der Fahrpreiserhöhung der Grund für die Differenzierung zwischen Dauerfahrscheinnutzern und Nutzern von Einzelfahrscheinen gewesen sei. Die Nutzer von Dauerfahrscheinen wie Monatskarten würden dadurch benachteiligt.
Herr Oberbürgermeister Schulz berichtet, dass es einen parteiübergreifenden Kompromiss gegeben habe. Die Preiserhöhung von 1,8 % sei unterhalb der Kostenentwicklung geblieben. Die Einzelfahrscheine seien von der Erhöhung ausgenommen worden, da befürchtet werde, dass die Entscheidung über eine Nutzung im Einzelfall eher vom Preis abhänge als bei den Nutzern der Abonnements.
Herr Thieser berichtet hinsichtlich der Verzögerung des Regionalplanverfahrens, dass inzwischen ein Antrag der drei Koalitionsfraktionen zur Abwahl des Technischen Beigeordneten gestellt worden sei, der am 03.12.2019 zur Abstimmung gestellt werde.
Herr Oberbürgermeister Schulz ergänzt, dass die Regionaldirektorin die Aufgabe Regionalplan zur Chefsache gemacht habe.
