31.10.2019 - 1 Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 31.10.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Huyeng berichtet, dass der Brandschutzbedarfsplan aufgrund des verspätet eingegangenen Gutachtens nicht noch im Jahre 2019, sondern erst in der ersten Beratungsrunde des Jahres 2020 beraten werden kann.
Weiterhin teilt er mit, dass es hinsichtlich der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) am 24.10.2019 ein erstes Sondierungsgespräch beim OVG Münster mit Vertretern des Landes NRW und der DUH gegeben habe. Im Verfahren betreffend den Luftreinhalteplan für die Stadt Hagen wird voraussichtlich am 11. oder 12.02.2020 ein Erörterungstermin beim OVG stattfinden.
