12.09.2019 - 4.3 Vorschlag der SPD-FraktionHier: Sanierung der K...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 12.09.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Stefan Schirmer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr König hält die Abwicklung der Angelegenheit für zögerlich.
Der Ansatz der Fraktion sei hinsichtlich der Spielplätze eine Standortanalyse und Bedarfsplanung, nicht nur der Austausch der defekten Spielgeräte.
Herr Thielmann fragt, ob dies nicht im Rahmen des ISEK statt mit einer gesonderten Planung abgearbeitet werden könne.
Herr Reinke unterstützt den Eindruck der zögerlichen Umsetzung. Er sei jedoch froh, dass die Mittel aus 2018 und 2019 eingesetzt werden können.
Im Jugendhilfeausschuss sei ein Prozess zur Beschleunigung der Umsetzung in Gang gebracht worden.
Idee sei, dass die Bezirksvertretungen die Bedarfe anmelden sollen und der Jugendhilfeausschuss über die Verteilung der Mittel nach Prioritäten entscheide.
Beschluss:
Die Verwaltung berichtet über:
• die Verwendung der für 2019 vorgesehenen Mittel für Investitionen auf Kinderspielplätzen durch Neubau oder Ersatzbeschaffungen, bzw. über die noch geplanten Maßnahmen.
• Welche konkreten Maßnahmen für welche Kinderspielplätze in den kommenden zwei Haushaltsjahren und mit welchen Summen vorgesehen sind.
• Perspektiven für die kommenden Jahre aufgrund einer Standortanalyse bzw. einer Bedarfsplanung der Spielplätze
Anlagen zur Vorlage
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