21.03.2019 - 4.3 Vorschlag der Fraktion Hagen AktivHier: Unterri...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Herr Dr. Bücker erläutert den Antrag seiner Fraktion. Die Information könnte beispielsweise durch die HAGENagentur oder die HIG erfolgen.

Herr Oberbürgermeister Schulz berichtet, dass es ohnehin vorgesehen sei, mit der neuen Geschäftsführung der HAGENagentur ein regelmäßiges Berichtsformat hinsichtlich der Aktivitäten der HAGENagentur und der HIG einzuführen. Insofern bitte er um etwas Zeit, um mit beiden Geschäftsführern das Format aufzubereiten.

Herr Thielmann hält es ergänzend für notwendig, ein Brachflächenkataster aufzulegen. Bisher werde auf ein vom RVR geführtes Kataster verwiesen, aber seine Fraktion sei der Auffassung, dass dies aufgrund der zahlreichen Brachflächen in Hagen ortsbezogen geführt werden sollte. Seine Fraktion werde kurzfristig darauf zurückkommen. 

Herr Oberbürgermeister Schulz kündigt an, über die Antwort der Bezirksregierung auf sein Schreiben zu Gewerbe- und Altlastenverdachtsflächen zu informieren, wenn diese eingehe.

Herr Grothe kündigt an, dass es für die nächste Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses eine Antwort gebe, die auch erkläre, was Brachflächen seien. Vorab könne er mitteilen, dass von den 800 Altlastenflächen nur 2,8 % mehr als 500 qm hätten. Nur diese dürften für die Stadtentwicklung von Bedeutung sein.

 

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Beschluss:

 

Die Verwaltung informiert den Haupt- und Finanzausschuss in regelmäßigen Abständen, z. B. quartalsweise, über

1. Investorenanfragen zu konkreten Industrie- und Gewerbeflächen und

2. detailliert über den jeweiligen Stand der Bemühungen, brachliegende Flächen zu sanieren/reaktivieren sowie diesbezügliche Vermarktungsaktivitäten (Beispiel: Welche Fläche wird wo wie angeboten?).

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

5

 

 

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

19

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage