21.03.2019 - 4.2 Vorschlag der SPD-FraktionHier: Bewirtschaftung...

Herr König hält es für sinnvoll, die weitere Entwicklung hinsichtlich der Lehrerparkplätze abzuwarten. Seine Fraktion werde gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal nachfragen.

Herr Dr. Bücker fragt nach, ob die freien Parkplätze nicht an Schülerinnen und Schüler vermietet werden könnten.

Herr Oberbürgermeister Schulz schließt dies nicht aus, wenngleich er ein höheres Interesse daran hätte, dass die Schülerinnen und Schüler mit dem Rad oder dem ÖPNV zur Schule fahren würden 

Herr Gerbersmann teilt mit, dass dies grundsätzlich möglich sei und an einer Schule bereits eine Vermietung an Anwohner erfolge.

Beschluss:

Die Verwaltung berichtet über den wirtschaftlichen Erfolg der HSP Maßnahme. Dabei ist für die Vermietung der Parkplätze außerhalb des Kernbereichs der Innenstadt darzustellen,

• wie sich die Zahl der tatsächlich vermieteten Stellplätze im Vergleich zu den Sollzahlen entwickelt hat.

• welche Einnahmen aus der Vermietung der Parkplätze erzielt werden und welche Aufwendungen für die Umsetzung dieser Maßnahme in dem genannten Bereich erforderlich waren bzw. sind.

Abstimmungsergebnis: