21.03.2019 - 1 Mitteilungen

Herr Oberbürgermeister Schulz berichtet aus der Klausurtagung des Verwaltungsvorstandes, in der man sich intensiv mit den Prioritäten beschäftigt habe, die man zur Grundlage des Haushaltsplanes 2020/2021 machen wolle.
Zum Bereich Stadtentwicklung nennt er stichwortartig das Südufer Hengsteysee, den Ausbau des Hengsteyseebades, die Umsetzung des ISEK-Prozesses in die Quartiere und die Fortführung des Themas „Soziale Stadt“.
Bezüglich der Kindergartenbedarfsplanung sei mit Blick auf die demografische Entwicklung die Erstellung eines Kita-Aktionsplans zum forcierten Ausbau der Kinderbetreuung beabsichtigt. In der laufenden Legislaturperiode seien 1.200 Kita- und Betreuungsplätze neu geschaffen worden. Im Haushalt 2020/2021 sollen die finanziellen Voraussetzungen für den weiteren Ausbau gebildet werden.
Auch im Bereich OGS sollen die bisherigen Anstrengungen noch weiter erhöht werden. Mithilfe eines Aktionsplans sollen alle Möglichkeiten im Bestand genutzt und Voraussetzungen für Maßnahmen darüber hinaus, wie beispielsweise Neubauten,  geschaffen werden.
Im Bereich Mobilität soll aus Sicht der Verwaltung der Ausbau des ÖPNV-Angebotes ein deutlicher Schwerpunkt sein, der auch die Zurverfügungstellung der dafür notwendigen Finanzmittel für die HVG beinhalte.
Hinsichtlich der Luftverbesserung setze man den Schwerpunkt auf kurzfristig umsetzbare Maßnahmen, die eine schnelle Wirkung entfalten würden. Dazu gehöre darüber hinaus auch eine planerische Betrachtung der zukünftigen Verkehrsführung in der Innenstadt.
Im Haushaltsplanentwurf soll auch die Radstation am Hauptbahnhof aufgenommen werden.
Neben diesen großen Schwerpunkten werde man sich auch mit dem Ausbau der Breitbandanschlüsse und dem Ausbau des Stadtmuseums beschäftigen.