07.02.2019 - 4.2 Vorschlag der Fraktion Die LinkeHier: Sachstand...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 07.02.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Stefan Schirmer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hentschel zitiert den im Antrag aufgeführten Wortbeitrag des Oberbürgermeisters sowie den vierten Satz der Stellungnahme der Verwaltung und leitet für sich daraus her, dass zwischenzeitlich nichts passiert sei. Seine Fraktion werde das nicht auf sich beruhen lassen und noch einmal darauf zurückkommen.
Herr Oberbürgermeister Schulz merkt an, dass es laut Zitat um die künftige Haushaltsplanung gegangen sei, nicht um eine unterjährige Anpassung über- oder außerplanmäßiger Ausgaben. Die Kritik an der Verwaltung weise er daher zurück.
Herr Hentschel verweist dazu auf die Beschlüsse in den einzelnen Gremien und die Diskussionen beispielsweise zum Thema Aidshilfe.
Beschluss:
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Abstimmungsergebnis:
X | Ohne Beschlussfassung |
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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16,2 kB
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2
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