12.12.2019 - 5.32 Erhöhung des Zuschusses der HVG an den Hohenlim...

Herr Thieser führt aus, wie wichtig und bedeutend das Freibad Henkhausen für die Kinder und die Bevölkerung ist. Daher werde man den Beschlussvorschlägen der Verwaltung zustimmen. Dabei merkt er kritisch an, dass zum wiederholten Male die Sportpauschale in einer Entscheidung des Rates genutzt wird, ohne dass der Sport- und Freizeitausschuss im Vorfeld die Möglichkeit hatte, darüber zu beraten. Er bittet eindringlich darum, solche Situationen in Zukunft zu vermeiden und eine frühzeitige Beteiligung sicherzustellen. Er hat kein Verständnis dafür, dass der HAGENBAD seit Jahren der Zustand des Schwimmbades Henkhausen bekannt sei, aber nichts unternommen werde, um diesen Zustand zu ändern. Er appelliert an alle Beteiligten, in ähnlich gelagerten Fällen früher die Initiative zu ergreifen und Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Weiter regt er an, dass zukünftig nicht nur finanzielle Unterstützung gegeben werden, sondern dass auch neue Lösungswege in Betracht gezogen werden sollen. Er fordert, dass die Sportpauschale in den kommenden Jahren nicht weiter in dieser Form belastet wird. Für die Zukunft wünscht er sich, dass die Bewirtschaftung des Freibads finanziell abgesichert ist und der Betrieb fortgeführt werden kann.

Herr Gerbersmann führt aus, wie der Beschluss, der vom Sport- und Freizeitausschuss in der Sitzung vom 05.12.2019 gefasst wurde, für die heutige Sitzung seitens der Verwaltung umgesetzt wurde. Die vorgeschlagenen Lösungsvorschläge seien in der Form nicht umsetzbar gewesen und daher habe er sich bemüht, eine verträgliche Alternativlösung aufzuzeigen.

Herr Eiche hat Bedenken, die Sportpauschale für diesen Zuschuss zu nutzen, signalisiert aber die grundsätzliche Zustimmung zur Thematik.

Herr Schmidt ist erfreut darüber, dass so kurzfristig die notwendigen finanziellen Mittel für den Betrieb des Freizeitbades zur Verfügung gestellt werden können. Er führt aus, wie der Hohenlimburger Schwimmverein das Freibad Henkhausen für sich und die Öffentlichkeit betreibt und wie dieses Bad genutzt wird. Dies ist nur durch viel ehrenamtliche Arbeit möglich.

Herr Hentschel möchte wissen, ob es sich bei der Entnahme aus der Sportpauschale dieses Jahr um einen einmaligen Vorgang handelt.  

Herr Gerbersmann verweist auf die Aussage in der Vorlage, dass ein Konzept zur Finanzierung des Freibades Henkhausen erstellt werden soll.

Herr Dr. Fischer freut sich darüber, dass es mit Hilfe des Sport- und Freizeitausschusses gelungen ist, das Freibad für die kommenden zwei Jahre zu retten. Dies sei für Hohenlimburg und die Stadt Hagen eine wichtige Entscheidung.

Herr Strüwer weist darauf hin, dass in den vergangenen Jahren das Freibad immer Sanierungs- und Unterstützungsbedarf hatte. Bisher konnten dem Verein immer die notwendigen Mittel, teils über Spenden, teils über Zuschüsse aus der Bezirksvertretung, zur Verfügung gestellt werden. Er ist erfreut darüber, dass auch heute die gute Arbeit des Schwimmvereins mit diesem Beschluss gewürdigt wird.

Herr Oberbürgermeister Schulz stellt den eingereichten Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke., Hagen Aktiv, FDP und Bürger für Hohenlimburg / Piraten Hagen (Anlage 3) zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung einen Zuschuss von jeweils 20.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 an den Hohenlimburger Schwimmverein über den Kämmerer außerplanmäßig bereit zu stellen. Die Deckung erfolgt über die Sportpauschale. Für den nachfolgenden Zeitraum ist gemeinsam zwischen Verwaltung, Hagenbad und dem Verein ein tragfähiges Konzept zu erarbeiten, das dem Verein zum gesicherten und langfristigen Betrieb des Henkhauser Freibades eine auskömmliche Bezuschussung garantiert. Das Konzept ist dem Sportausschuss und nachfolgend dem Rat spätestens in den Sitzungen der beiden Gremien im Juni 2020 zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: