12.12.2019 - 6.1 Berichterstattung zu Großprojekten

Herr Dr. Preuß führt aus, dass der Bericht das Ziel habe, Kostenveränderungen nachvollziehbar und transparent für die politischen Vertreter darzustellen. Dieser Bericht weicht von dieser Maßgabe ab und er bittet darum, zukünftig den Bericht anders zu gestalten. Dazu führt er Beispiele an, bei denen er sich eine Begründung der Kostenveränderung gewünscht hätte und nicht nur, dass diese unkommentiert aufgeführt wird.

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass es zu den genannten Beispielen Vorlagen in der politischen Beratung gab, die diese Abweichungen begründet haben.

Herr Dr. Preuß bittet dann darum, in allen relevanten Fällen diese Vorlagen auch in dem Bericht zu benennen.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: