28.11.2019 - 5.5 Kostenermittlung und Bewertung der vorgeschlage...

Herr König berichtet, dass der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität die in der Vorlage aufgeführten Maßnahmen im Gesamten für den Haushalt vorgesehen hat, diese aber im Einzelnen nochmals diskutieren wird. Er bittet darum, heute keinen Beschluss zur Ablehnung der Schwenkeumfahrung zu treffen. Daher soll der Beschluss so formuliert werden, dass er dem des Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität entspricht.

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass es sich bei der Vorlage lediglich um eine Kenntnisnahme handelt und eine Umformulierung nicht notwendig sei. Aus formalen Gründung wird der zweite Halbsatz gestrichen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen nimmt  die Bewertung und Kosteneinschätzung der Verwaltung bezüglich der durch Beschluss des Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität (umgesetzt in der Vorlage 0923/2019) vorgeschlagenen ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen zur Kenntnis und diskutiert die Ergebnisse im Rahmen der Haushaltsplanberatung.

Abstimmungsergebnis: