23.05.2019 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Hentschel möchte anhand des Beispiels zu den Vorgängen rund um die Neugestaltung des Eingangsbereiches am Wasserschloss Werdringen wissen, wie es möglich ist, dass eigenmächtig von einem Verwaltungsmitarbeiter Änderungen an politisch beschlossenen Plänen vorgenommen werden können. Seines Wissens nach werden die Pläne von der Bauverwaltung erstellt und ein ausführendes Unternehmen mit der Umsetzung beauftragt.

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass in der Sitzung des Kultur- und Weiterbildungsausschusses, in der die Maßnahmen beschlossen worden sind, keine detaillierte Planung mit konkreten Bauplänen beschlossen wurde, sondern eine qualifizierte Beschreibung anhand ausgewählter Kriterien. Diese Beschreibung war nicht Grundlage der Ausschreibung, sondern die anschließenden internen Abstimmungen.

Herr Klinkert möchte wissen, welche Maßnahmen das städtische Kulturbüro ergreift, um die Träger von freien Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden auf vorhandene Fördertöpfe hinzuweisen und welche Unterstützungsleistungen das städtische Kulturbüro anbietet. Dabei bezieht er sich auf einen Artikel aus der Westfalenpost zur Thematik Kulturförderung, der am Tag der Ratssitzung erschienen ist. 

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

Frau Kulla merkt an, dass vor drei Jahren in der Bezirksvertretung Mitte sowie der Einwohnerfragestunde des Rates die Frage gestellt wurde, wann Unrat im Ischelandteich beim Zu- und Ablauf vom Westfalenbad entfernt wird. Aktuell liegen immer noch Autoreifen und Unrat im Ischelandteich. Sie bittet darum, dass der Müll entfernt wird.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt zu, dass das Anliegen an die entsprechende Stelle weitergegeben wird.

Herr Eiche möchte wissen, wann mit einer Sanierung der Volmetalbrücke begonnen wird. Dort wurden aufgrund vorhandener Brückenschäden vor einiger Zeit die Fahrspuren verengt und die erlaubte Geschwindigkeit verringert. Zusätzlich fragt er, welche Reparaturmaßnahmen geplant sind und wie lange die Maßnahmen dauern werden. Ebenso möchte er die gestellten Fragen für die Eilper Straße, welche von der Volmetalstraße hin zum Betriebsgelände der WBH abgeht, beantwortet wissen.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.