23.05.2019 - 1 Einwohnerfragestunde

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Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Schulz lässt zwei Fragen von Herrn O. nicht zu.

 

Herr S. befürchtet, dass es durch die Umsetzung der geplanten ÖPNV-Maßnahmen im Bereich Am Waldesrand und im Felsental am Ischeland erneut zu Verschlechterungen kommen könnte. Beim geplanten Fahrplanwechsel zum 06.12.2018 konnten diese noch verhindert werden. Daher möchte er sichergehen, dass es nicht das Ziel des Rates ist, einen Stadtteil zu begünstigen und in einem anderen den Bürgern Nachteile zuzumuten.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass die neue Planung durch viele Beratungen mit Fachleuten im Arbeitskreis ÖPNV zustande kam und es selbstredend nicht das Ziel des Rates ist, einzelne Stadtteile zu benachteiligen.

 

Herr M. bittet darum, die Mitarbeiter des Umweltamtes zu sensibilisieren. Ihm wurde mit einer Anzeige gedroht, da er ein Naturschutzgebiet betreten habe, obwohl es sein Ziel war, dieses von Müll zu befreien. Ihm wurde mitgeteilt, dass er eine Fläche, die mit einem „Betreten verboten“-Schild gekennzeichnet ist, auch nicht zum Müll aufsammeln betreten darf.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz dankt für das Engagement, sich für die Sauberkeit in der Stadt einzusetzen.

 

Herr Huyeng erklärt, dass ihm der Vorfall bekannt ist und er mit den betreffenden Mitarbeitern bereits darüber gesprochen habe.

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