25.01.2018 - 1 Mitteilungen

Die Vorsitzenden der Ausschüsse, Herr Dr. Ramrath als Vorsitzender des Stadtent-wicklungsausschusses und Herr Panzer als Vorsitzender des Ausschusses für Um-welt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität, begrüßen die anwesenden Aus-schussmitglieder des Umweltausschusses und die des Stadtentwicklungsausschus-ses, die Mitglieder der Verwaltung, die Mitarbeiter der Fa. BSV/Büro für Stadt- und Verkehrsplanung, die Pressevertreter sowie die Bürgerinnen und Bürger zur gemein-samen Sondersitzung und stellen die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung fest.

Sodann verweist Herr Panzer auf die Tagesordnung des Umweltausschusses, die sowohl Punkte der gemeinsamen Sondersitzung als auch Punkte nur für die Sitzung des Umweltausschusses beinhaltet. Herr Panzer verweist außerdem auf die Tages-ordnung des Stadtentwicklungsausschusses und informiert, dass als erster Tages-ordnungspunkt der Antrag der SPD-Fraktion zur Neufassung des Nahverkehrsplanes mit Unterstützung des Büros BSV behandelt wird. Als nächstes wird der Vorschlag der SPD-Fraktion „Fördermittel aus dem Sofortprogramm des Bundes zur Verbesse-rung der Luftqualität“ (Vorlagen 0047/2018 und 1160/2017) behandelt. Herr Dr. Braun wird hierzu berichten. Beim dritten Tagesordnungspunkt handelt es sich um den Vorschlag der SPD-Fraktion (Vorlage 0048/2018, Straßenbaumaßnahmen 2018/2019, Zeit- und Maßnahmenplan). Auch hierzu wird die Verwaltung Stellung nehmen. Herr Panzer schlägt vor, mit dem TOP 4.1 zu beginnen und stellt Herrn Stumm sowie Herrn Stuhme vom Büro Stadt- und Verkehrsplanung vor, die Auskunft über den Stand des Verfahrens geben sollen.

Herr Dr. Ramrath bittet an dieser Stelle darum, dass der Punkt 1 (Mitteilungen) be-handelt wird und stellt fest, dass keine Mitteilungen vorliegen.