09.11.2005 - 6.3 XXIV. Nachtrag über die Satzung über die Straße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 09.11.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Dr. Siebert macht auf die Winterdienststufe C aufmerksam und stellt den Winterdiensteinsatz infrage. Bei starkem
Schneefall würden immer die Straßen den Stufen A und B bevorzugt.
Herr Eversberg ist der Auffassung, dass auch in
Bereichen mit der Winterdienststufe C
der Schnee beseitigt werde.
Herr Kohaupt sagt zu, das Urteil des
Oberverwaltungsgerichtes an Herrn Dr. Siebert weiterzuleiten.
Beschluss:
Der
XXIV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
vom 29.01.1982, der als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird
beschlossen.
Realisierungstermin:
01.12.05