25.09.2018 - 4 16 Strategische Ziele für Hagen (Version Juli 2...

Frau Sauerwein begrüßt Frau Terletzki vom Fachbereich Stadtentwicklung, - planung und Bauordnung, die den aktuellen Stand vom integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) im Folgenden vorstellt.

Frau Terletzki berichtet, dass sie mit der Vorlage der strategischen Ziele in 18 Gremien waren und dort um Rückmeldungen, Ergänzungen und Anmerkungen gebeten hatten, welche auch zahlreich eingegangen sind. Alle Änderungen inhaltlicher Art sind durch Fettdruck kenntlich gemacht worden. In der Vorlage ist auch noch einmal aufgeführt, welche Ideen, Anregungen und Änderungswünsche von welchem Gremium eingebracht wurden. Organisatorische und verfahrensspezifische Anmerkungen werden im weiteren Planungs- und Beteiligungsprozess mit berücksichtigt. Frau Terletzki stellt fest, dass alle Rückmeldungen sehr positiv waren. Sie betont noch einmal die gute Anregung des Seniorenbeirats, bei der Entwicklung von Neubaugebieten bestimmte Gestaltungsvorschriften für Vorgärten (keine Steingärten) in die Bebauungspläne mit aufzunehmen. Die Anregung wurde aufgenommen und findet sich in mehreren Handlungsansätzen wieder. Die vorliegende Beschlussvorlage mit den strategischen Zielen soll am Donnerstag, 27.09.2018, durch den Rat beschlossen werden.

Im nächsten Schritt sollen diese Ziele konkretisiert werden, d.h. die Ziele werden in Projekte und Maßnahmen umgewandelt. Für die Öffentlichkeit besteht die Möglichkeit im Rahmen einer Onlinebeteiligung die erarbeiteten  Konzepte einzusehen und zu ergänzen. Alle Informationen sind auch über die Seite im Internet (www.plan-portal.de/hagen) abrufbar.

Auf Nachfrage von Herrn Bögemann zu Ziel Nr. 5 erläutert Herr Goldbach, dass ein überaltertes Wohnquartier Folgen für die vorgehaltene kommunale Infrastruktur hat wie z.B. Schließung von Kindergärten, Schulen und Einzelhandel. Die Zielsetzung kann nur eine gute Altersdurchmischung sein. Fraglich ist, wie solch eine Umsetzung erfolgen kann, da die Stadt nur die Rahmenbedingungen schaffen kann.

Frau Terletzki erklärt, dass heute nur der „grobe Fahrplan“ beschlossen wird. Konkrete Projekte und Maßnahmen werden erst im Anschluss, nach Beschluss der Ziele, entwickelt. Dies könnten z.B. alternative oder mobile Versorgungskonzepte („Emmas Enkel“ – kleinere Läden wieder in Stadtteile zurückbringen) sein.

Herr Arndt fragt nach, ob neben der Festschreibung der Ziele parallel auch die finanzielle Planung der Ziele läuft.

Frau Terletzki erläutert, dass die Aufstellung des ISEK die Grundvoraussetzung ist, um zukünftig Fördermittel zu erhalten.

Herr Goldbach führt dazu noch aus, dass Fördermittel nicht planbar sind, da Interessensbekundungen zu Förderaufrufen teilweise innerhalb von ein bis vier Wochen abzugeben sind. Dies bedeutet, dass Förderungen teilweise nur erfolgen können, wenn bereits Rahmenkonzepte vorliegen.

Frau Sauerwein bekräftigt, dass bei Kommunen in der Haushaltssicherung Projektmittel eine wichtige Möglichkeit sind, um die Stadt weiter zu entwickeln.

Frau Sauerwein bittet Frau Terletzki darum, die Ausdrucke deutlicher zu gestalten, da sie mit weißer Schrift auf grauem Hintergrund schlecht lesbar sind.

Abschließend bedankt sich Frau Sauerwein bei Frau Terletzki und lässt über den Beschluss abstimmen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018.

Abstimmungsergebnis: