26.09.2018 - 3 Aktueller Stand der Städtepartnerschaft mit der...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Mook resümiert über den Ablauf des Projektes der Städtepartnerschaft mit einer türkischen Stadt.

In den Jahren 2013 und 2014 wurde der Wunsch aus der Hagener Bevölkerung nach einer Städtepartnerschaft mit einer türkischen Stadt geäußert.

Es gab konkrete Vorschläge, welche Städte in die Auswahl kommen könnten.

Am 13.10.2014 hat der Ältestenrat grundsätzlich entschieden, ein Verfahren zur Auswahl einer geeigneten Partnerstadt einzuleiten.

Am 03.02.2015 hat der Integrationsrat beschlossen, einen Arbeitskreis zu gründen. Dem Arbeitskreis gehören Mitglieder des Integrationsrates, des Städtepartnerschaftsvereins Hagen e.V. und der Stadtverwaltung an. Diese 8 Personen sollten eine erste Auswahl treffen und letztendlich dem Ältestenrat vorstellen.

Zwischen April 2015 und Mai 2016 tagte dieser Arbeitskreis fünf Mal. Bei der Auswahl einer Stadt hat sich der Arbeitskreis viel Mühe gemacht. Es wurde ein Fragebogen entwickelt, der an mehr als 500 Institutionen in der Hagener Gesellschaft verschickt wurde, um zu klären ob überhaupt Interesse bestehen würde.

Letztendlich haben sich Vertreter aus 4 verschiedenen türkischen Städten und 2 Stadtteilen aus Istanbul gemeldet. Alle bekundeten ihr Interesse daran, eine Städtepartnerschaft mit Hagen einzugehen.  

Nach einem Jahr der Zusammenarbeit wurde nach einem Auswahlverfahren entschieden. Es gab ein eindeutiges Ergebnis. Der Arbeitskreis hat dem Ältestenrat einen 8-stufigen Ablaufplan vorgeschlagen:

1.Erarbeitung einer Entscheidungsvorlage für den Oberbürgermeister und den Ältestenrat

2.Beschlussfassung der Vorlage im Arbeitskreis

3.Befassung des Ältestenrates mit der Thematik

4.Erarbeitung einer Beschlussvorlage für den Rat (durch die Stadtverwaltung unter

Einbeziehung des Arbeitskreises)

5.Vorberatung der Vorlage im Integrationsrat und im Haupt Finanzausschuss

6.Grundsatzbeschluss im Rat über die Aufnahme von Gesprächen mit der

ausgewählten Stadt bzw. dem ausgewählten Stadtteil

7.Aufnahme von direkten Gesprächen und gegenseitige Besuche der potentiellen

Partnerstädte

8.Beschluss des Rates zur endgültigen Aufnahme einer Städtepartnerschaft bzw. einer        Projektpartnerschaft

Am 13.08.2016 hat der Ältestenrat nach dem Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 entschieden, dass das Thema „Aufnahme einer Städtepartnerschaft mit einer türkischen Stadt“ aufgrund der politischen Situation erst einmal ruhen sollte. Der Start einer Wiederaufnahme wird vom Ältestenrat selbst festgelegt. Das ist bis heute nicht passiert.

Beschluss:

Der Integrationsrat der Stadt Hagen empfiehlt dem Ältestenrat den Prozess für die Städtepartnerschaft mit einer türkischen Stadt wieder aufzunehmen.

Die Gründe für die Empfehlung sind folgende:

1. Die politische Situation in der Türkei hat sich beruhigt. Jetzt sei die Lage stabil genug, um die Verhandlungen fortzusetzen.

2. Im Frühjahr 2019 finden die Kommunalwahlen in der Türkei statt.

Sollte danach in der ausgewählten Partnerstadt eine neue Chefetage sitzen, müsse man wieder von vorne anfangen. Dadurch könnten die vorgeleisteten Arbeiten und die Mühen des Arbeitskreises seit 2015 vergebens gewesen sein.

Abstimmungsergebnis: